Aktuelles - SPÖ Grünbach

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SPÖ in der Regierung

Holzleitner: „Gleiche Arbeit muss gleich bezahlt werden!“

Der 9. August ist in diesem Jahr der Equal Pension Day. Männer haben bis zu diesem Tag jene Pensionssumme erreicht, die Frauen erst bis zum Jahresende erhalten. „Die Pensionslücke ist kein Zufall. Sie ist das Ergebnis eines Arbeitslebens voller Ungleichheiten“, sagt SPÖ-Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner und betont: „Eine gerechte Pension beginnt mit einem gerechten Arbeitsleben, gerecht verteilter Sorgearbeit und mit gleichen Chancen für alle!”

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SPÖ in der Regierung

770 Millionen Euro für sozialen Klimaschutz

Mit dem Klima-Sozialfonds unterstützt die EU den Ausstieg aus fossiler Energie. In Österreich werden bis 2032 770 Millionen Euro investiert. SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer hat dazu seinen Klima-Sozialplan vorgelegt. In diesem Plan ist festgehalten, wofür das Geld konkret verwendet wird: für leistbares Wohnen, klimafreundliche Mobilität und den Kampf gegen Energiearmut. „Klimapolitik ist Sozialpolitik“, sagt Marterbauer.

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SPÖ in der Regierung

Babler: Hitzeschutz in Wohnungen wird leichter möglich

Hitzeschutz-Maßnahmen für Wohnungen wie der Einbau einer Klimaanlage sind bald einfacher möglich. Das hat die Bundesregierung beschlossen. Bisher sind Hitzeschutz-Maßnahmen mit großen Hürden wie der Zustimmung aller Wohnungseigentümer*innen im Haus verbunden. Vizekanzler, Wohnminister Andreas Babler betont: „Die sich häufenden Hitzetage sind für viele unerträglich, aber viel mehr noch sind sie für schutzbedürftige Menschen eine Gesundheitsgefahr. Mieter*innen und Wohnungseigentümer*innen sollen daher Hitzeschutz-Maßnahmen leichter umsetzen können.“

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Aus dem Parlamentsklub

Equal Pension Day: Faire Löhne sind die beste Pension

Die Pensionslücke zwischen Frauen und Männern ist in Österreich mit 39,4 Prozent noch immer extrem hoch. Österreich zählt damit zu den Schlusslichtern in Europa. Anlässlich des Equal Pension Day am 9. August pocht SPÖ-Frauensprecherin Sabine Schatz daher u.a. auf die Umsetzung der Lohntransparenz-Richtlinie. „Frauen müssen von ihrer Arbeit leben können und später auch von ihrer Pension. Faire Löhne sind das wirksamste Mittel gegen Altersarmut“, so Schatz.

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Bund

SPÖ in der Regierung

Inflation sinkt – Halbierung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel wirkt!

Die Inflation ist im Juli laut Schnellschätzung der Statistik Austria auf 2,7 Prozent gesunken. Entscheidend für diesen Rückgang war die von der SPÖ durchgesetzte Halbierung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel. SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler betont: „Unsere Maßnahmen wirken. Der Rückgang der Inflation ist eine gute Nachricht für alle Haushalte und Betriebe in Österreich.“

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Sonstiges

Fußball darf nicht zum Verkauf stehen!

SPÖ-Vizekanzler und Sportminister Andreas Babler übt scharfe Kritik an FIFA-Boss Gianni Infantino, der die Rechte für die Fußball-WM an Investoren verkaufen will. „Fußball gehört den Fans, nicht Investment-Fonds!“, hält Babler fest.

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Aus dem Parlamentsklub

Hitzewelle: Beschäftigte bestmöglich schützen

„Die kommende Hitzewelle wird für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine enorme Belastung“, betont SPÖ-Gesundheitssprecher Rudolf Silvan. Deshalb appelliert der Abgeordnete an die Betriebe, die geltende Hitzeschutzverordnung konsequent einzuhalten und die Gesundheit ihrer Beschäftigten bestmöglich zu schützen.

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Bund

SPÖ in der Regierung

Sommerministerrat beschließt attraktive Wehrdienst-Reform

Beim Sommerministerrat in Salzburg hat die Bundesregierung die größte Reform des Wehrdienstes seit vielen Jahren auf den Weg gebracht. Die Dauer des Grundwehrdienstes bleibt bei sechs Monaten. Die Bundesregierung macht durch eine qualitative Weiterentwicklung der Ausbildung den Grundwehrdienst deutlich attraktiver. Außerdem werden die verpflichtenden Milizübungen wieder eingeführt – diese betragen insgesamt drei Monate innerhalb von zehn Jahren. Qualitativ aufgewertet wird auch der Zivildienst.

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SPÖ in der Regierung

Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige kommt

Die Bundesregierung hat den Gesetzesentwurf für das Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige in Begutachtung geschickt. Damit wird es erstmals klare Regeln für den Zugang von Kindern zu bestimmten Social-Media-Plattformen wie TikTok, Instagram und Snapchat geben. Junge Menschen werden besser vor problematischen Inhalten und Funktionen im digitalen Raum geschützt. SPÖ-Vorsitzender, Vizekanzler Andreas Babler betonte beim Sommerministerrat: „Das ist eine gute Nachricht für die Kinder, Eltern und Schulen in diesem Land. Kinder haben ein Recht darauf, von der Politik geschützt zu werden.“

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Aus dem Parlamentsklub

Schatz zu OGH-Urteil ad DÖW: „Sieg für Wissenschaft und Demokratie“

Der OGH hat entschieden, dass die FPÖ das Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes (DÖW), unter anderem Herausgeber des Rechtsextremismusberichts, nicht „pseudowissenschaftlich“ nennen darf. Die FPÖ muss u.a. entsprechende Äußerungen unterlassen und einen Widerruf veröffentlichen. Einen „Sieg für Wissenschaft und Demokratie“ sieht darin SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz: „Der Erfolg des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes vor Gericht ist eine klare Bestätigung für die wichtige und seriöse Arbeit einer Institution, die seit Jahrzehnten unverzichtbar zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit und zur Erforschung des Rechtsextremismus beiträgt“, so Schatz.

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SPÖ in der Regierung

SPÖ wirkt – Lebensmittel sind billiger!

Der aktuelle Preismonitor der Arbeiterkammer zeigt: Die von der SPÖ durchgesetzte Halbierung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel kommt bei den Menschen an. Die Handelsketten geben die Steuersenkung vollständig weiter. „Der tägliche Einkauf ist billiger geworden. Der Einsatz der SPÖ gegen die Teuerung wirkt“, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim.

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Bezirk Neunkirchen

Mit großer Trauer nehmen wir Abschied von Vizebürgermeister Wolfgang Waitzbauer

Wolfgang Waitzbauer war seit 2023 Mitglied des Gemeinderates und seit Februar 2025 Vizebürgermeister der Gemeinde Buchbach. Mit großem Engagement, Verlässlichkeit und Menschlichkeit setzte er sich für die Anliegen seiner Heimatgemeinde und die Werte der Sozialdemokratie ein. Er prägte das Leben in Buchbach nicht nur als Kommunalpolitiker, sondern auch als Wirt. Mit viel Herzblut führte er viele Jahre das Gasthaus Waitzbauer, das für viele Menschen ein Ort der Begegnung und des Miteinanders war. Mit seinem viel zu frühen Tod verlieren wir einen geschätzten Weggefährten und engagierten Kommunalpolitiker. Wir werden Wolfgang stets in dankbarer Erinnerung behalten. Unser aufrichtiges Mitgefühl gilt seiner Familie und seinen Angehörigen.

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Bund

SPÖ in der Regierung

Regierung stärkt Medienstandort Österreich

Die Bundesregierung hat die von SPÖ-Vizekanzler und Medienminister Andreas Babler vorgelegte Neuaufstellung der Medienförderung auf den Weg gebracht. Die ab 2028 geltende neue Förderarchitektur wird Qualität und Unabhängigkeit auf transparente und nachvollziehbare Weise in den Mittelpunkt stellen. „Medienpolitik ist Demokratiepolitik. Wir investieren in qualitätsvollen und kritischen Journalismus und stärken den Medienstandort Österreich“, so SPÖ-Vizekanzler und Medienminister Andreas Babler. Mehr Geld erhalten heimische Medien für die digitale Transformation, die Zeitungszustellung und innovative Jugendformate.

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Bezirk Neunkirchen

Samwald zu verkauften Wohnbaudarlehen in NÖ: „100 Millionen Euro-Geschenk für Banken – null Entlastung für Häuslbauer“

Schwarz/Blau und Grüne lehnen SPÖ-Antrag auf vergünstigte Rückzahlung von Wohnbauförderungsdarlehen für Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher ab Das Land NÖ verscherbelt Wohnbauförderungsdarlehen im Wert von 400 Millionen Euro um lediglich 300 Millionen Euro, also rund 75 Prozent des Nominalwertes, an Banken. Damit wird ein Minus von rund 100 Millionen Euro in Kauf genommen – allerdings nicht zugunsten der Häuslbauer, die mit diesen Darlehen ihr Eigenheim finanziert haben. Der SPÖ-Antrag, genau diesen Häuslbauern eine vorzeitige Rückzahlung zu vergleichbar günstigen Konditionen zu ermöglichen, wurde heute im Landtag von ÖVP, FPÖ und den Grünen abgelehnt. „Wenn sich Schwarz/Blau schon bemüßigt fühlt, Wohnbauförderungsdarlehen weit unter Wert zu verkaufen, um das marode Landesbudget zu schönen, dann müssen zuerst die Menschen profitieren, die gebaut, saniert und sich ein Zuhause geschaffen haben – und nicht Banken oder Finanzinvestoren“, betont SPÖ-Wohnbausprecher LAbg. Mag. Christian Samwald. Wie groß die mögliche Entlastung wäre, zeigt ein einfaches Beispiel: Wer als Häuslbauer heute noch 50.000 Euro an Wohnbauförderungsdarlehen offen hätte, müsste bei denselben Konditionen wie die Banken nur 37.500 Euro zurückzahlen. „Das wäre eine Ersparnis von 12.500 Euro. Genau diese Entlastung wird den Menschen verwehrt, während der Finanzmarkt zum Diskontpreis zugreifen darf. Das ist sozialpolitisch nicht nachvollziehbar“, kann Samwald nur den Kopf schütteln. Für die SPÖ NÖ ist jedenfalls klar: Wenn das Land Abschläge gewährt, dann dürfen diese nicht ausschließlich Banken und sonstigen Investoren zugutekommen. „Wohnbauförderung wurde geschaffen, um leistbares Wohnen und Eigentum zu unterstützen. Sie darf nicht dazu missbraucht werden, marode Landesfinanzen zu schönen, während die Häuslbauer leer ausgehen. Das heutige Nein von ÖVP, FPÖ und den Grünen lässt alle niederösterreichischen Häuslbauer im Regen stehen!“, so Samwald abschließend.

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Bezirk Neunkirchen

Hergovich/Samwald gratulieren: 44 Jahre Hans Czettel-Förderungspreis für Natur- und Umweltschutz

„Seit 1982 zeichnet der Hans Czettel-Preis Menschen, Gemeinden, Schulen, Vereine und Organisationen aus, die sich mit besonderem Engagement für Natur- und Umweltschutz einsetzen. Es freut mich sehr, dass aus insgesamt 41 eingereichten Projekten nun 23 Preisträgerinnen und Preisträger von einer unabhängigen Fachjury ausgewählt wurden. In den kommenden Wochen werden wir die Auszeichnungen überreichen. Dafür stehen heuer insgesamt 14.000 Euro an Preisgeldern zur Verfügung“, erklärt der Obmann des Hans Czettel-Vereins, LAbg. Mag. Christian Samwald. Kontroll-Landesrat und Vorstandsmitglied des Hans Czettel-Vereins Sven Hergovich betont die Bedeutung des Preises: „Hans Czettel hat den Natur- und Umweltschutz in Niederösterreich schon früh zu einem zentralen Anliegen gemacht und war damit seiner Zeit voraus. Die eingereichten Projekte zeigen eindrucksvoll, wie viele Menschen sich heute mit Kreativität und Engagement für unsere Umwelt einsetzen. Besonders erfreulich ist das große Interesse von jungen Menschen und Schulen an diesem wichtigen Thema.“ Hergovich und Samwald abschließend: „Jedes einzelne Projekt ist ein wertvoller Beitrag für unsere Umwelt. Deshalb gilt unser Dank nicht nur den diesjährigen Teilnehmerinnen und Teilnehmern, sondern allen Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern, die sich tagtäglich für Natur- und Umweltschutz engagieren. Dieses Engagement macht unser Bundesland lebenswerter und sichert seine Schönheit für kommende Generationen.“ Aus 41 Einreichungen ermittelte eine Fachjury 23 Preisträger, die in den kommenden Wochen ausgezeichnet werden

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Bezirk Neunkirchen

Samwald: „Jahrelange Versäumnisse im NÖ Wohnbau lassen sich nicht mit einer Aussendung schönreden“

„Es ist gut, dass wieder Wohnbauprojekte vorgelegt werden. Das ändert aber nichts daran, dass die schwarz-blaue Landeskoalition den geförderten Wohnungsneubau in den vergangenen Jahren einschlafen hat lassen“, reagiert SPÖ-Wohnbausprecher LAbg. Mag. Christian Samwald auf die heutige Aussendung von ÖVP-Wohnbau-Landesrätin Teschl-Hofmeister. Samwald erinnert daran, dass Niederösterreich in den vergangenen Jahren einen massiven Einbruch im geförderten Wohnbau erlebt hat: „Während die Mieten gestiegen sind und immer mehr Menschen Schwierigkeiten haben, leistbaren Wohnraum zu finden, haben Mikl-Leitner und Landbauer viel zu lange zugesehen. Die Folgen dieser verfehlten Wohnbaupolitik spüren heute tausende Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher!“ Die nun präsentierten Projekte seien daher kein Grund für Selbstbeweihräucherung, sondern würden vielmehr zeigen, wie groß der Rückstand mittlerweile geworden sei, so Samwald weiter: „Wenn jetzt tausende Wohneinheiten auf einmal vorgelegt werden, dann macht das vor allem eines deutlich: Der Nachholbedarf beim leistbaren Wohnen ist enorm. Von einer Aufholung der verlorenen Jahre kann noch keine Rede sein.“ Für die SPÖ NÖ brauche es deshalb weiterhin eine konsequente Offensive für leistbares Wohnen, betont Christian Samwald abschließend: „Die Menschen brauchen keine PR-Aussendungen der schwarz-blauen Landeskoalition, sondern ausreichend geförderte Mietwohnungen zu leistbaren Preisen. Gerade junge Familien, Alleinerziehende und ältere Menschen warten darauf, dass Wohnen in Niederösterreich wieder leistbar wird. Dafür werden wir weiter Druck machen.“ Die präsentierten Zahlen zeigen vor allem den enormen Nachholbedarf beim leistbaren Wohnen in Niederösterreich

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Bezirk Neunkirchen

Landesparteitag der SPÖ NÖ

Wir gratulieren unserem Landesparteivorsitzenden Sven Hergovich herzlich zu seiner Wiederwahl beim Landesparteitag! Seitens des Bezirkes waren wir mit einer starken Delegation natürlich live dabei.

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Bezirk Neunkirchen

SPÖ lud wieder zum 1. Mai in die Ternitzer Stadthalle

Die traditionelle Maifeier in der Stadthalle Ternitz stand auch heuer ganz im Zeichen von Zusammenhalt, Solidarität und gelebter Gemeinschaft. Zahlreiche Besucherinnen und Besucher folgten der Einladung und sorgten bereits am Vormittag für eine festliche und zugleich engagierte Atmosphäre, die den Stellenwert des 1. Mai als wichtigen gesellschaftspolitischen Feiertag eindrucksvoll unterstrich. Parteiobmann StR Erik Hofer eröffnete die Veranstaltung und begrüßte die anwesenden Ehrengäste sowie die vielen Gäste aus der Region herzlich. In seinen einleitenden Worten betonte er die historische Bedeutung des 1. Mai als Tag der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und verwies auf die anhaltende Relevanz von sozialer Gerechtigkeit, fairen Arbeitsbedingungen und einem starken gesellschaftlichen Zusammenhalt. Gerade in herausfordernden Zeiten sei es wichtig, gemeinsam für diese Werte einzustehen. Im Anschluss richtete Bürgermeister und Landtagsabgeordneter Mag. Christian Samwald seine Grußworte an das Publikum. Er ging dabei auf aktuelle Entwicklungen in der Region ein und hob die Bedeutung kommunaler Politik für die Lebensqualität der Menschen hervor. Sein Dank galt insbesondere den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die tagtäglich mit ihrem Einsatz zum Wohl der Gesellschaft beitragen. Den Höhepunkt der Veranstaltung bildete die Festrede von Klubobmann LAbg. Hannes Weninger. In seiner inhaltlich dichten und pointierten Ansprache spannte er einen Bogen von den historischen Errungenschaften der Arbeiterbewegung bis hin zu den aktuellen Herausforderungen unserer Zeit. Themen wie soziale Sicherheit, leistbares Wohnen, gerechte Entlohnung und Chancengleichheit standen dabei im Mittelpunkt. Gleichzeitig zeichnete er klare politische Perspektiven für die Zukunft und rief dazu auf, weiterhin geschlossen für eine solidarische Gesellschaft einzutreten. Für die musikalische Umrahmung sorgte der 1. Pottschacher Musikverein, der mit seinem Programm den Vormittag feierlich gestaltete und die Maifeier in der Stadthalle Ternitz stimmungsvoll ausklingen ließ. Foto (SPÖ Ternitz): GVV Bezirksvorsitzende Bgm.in Mag.a Sylvia Kögler, LAbg. Bgm. Mag. Christian Samwald, SPÖNÖ Klubobmann LAbg. Hannes Weninger, Stadtparteivorsitzender StR Erik Hofer, SPÖ Bezirksgeschäftsführerin Carina Perner-Reiter

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Bezirk Neunkirchen

Fackelzug als starkes Signal für Zusammenhalt und Aufbruch im Bezirk Neunkirchen

Neunkirchen stand am Abend des 30. April ganz im Zeichen von Zusammenhalt, Solidarität und politischem Aufbruch: Die SPÖ Neunkirchen lud gemeinsam mit der Bezirksorganisation zum traditionellen Fackelzug anlässlich des 1. Mai und zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus allen Gemeinden des Bezirks folgten diesem Aufruf. Treffpunkt war beim Büro der Bezirksorganisation in der Wienerstraße, wo sich bereits vor Einbruch der Dunkelheit eine eindrucksvolle Menschenmenge versammelte.Mit brennenden Fackeln und spürbarer Entschlossenheit setzte sich der Zug gemeinsam mit dem 1. Neunkirchner Musikverein in Bewegung.Schon während des Marsches wurde deutlich: Dieser Abend war mehr als Tradition – er war ein sichtbares Bekenntnis zu einem gemeinsamen, starken Weg für die Zukunft. Musikalisch begleitet führte der Weg durch die Stadt bis zum Hauptplatz, wo der Abend in eine kraftvolle Kundgebung mündete. Der Fackelzug 2026 machte eindrucksvoll sichtbar: Die SPÖ in Neunkirchen ist geschlossen, entschlossen und bereit für die kommenden Herausforderungen. Ein kraftvoller Auftakt für den 1. Mai – und ein unübersehbares Signal für den politischen Aufbruch in Richtung Gemeinderatswahl der Stadt Neunkirchen.

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Bezirk Neunkirchen

Intensiver Austausch zu aktuellen Herausforderungen in den Gemeinden

Im Rahmen eines weiterführenden Arbeitsgespräches – zu dem die Bezirksvorsitzende des Sozialdemokratischen Gemeindevertreterbandes Neunkirchen Bgm.in Mag. Sylvia Kögler lud – tauschten sich am vergangenen Freitag Bürgermeister*innen und Gemeindevertreter*innen aus den Gemeinden des Bezirkes Neunkirchen mit dem NÖ GVV Präsidenten Bgm. Andreas Kollross intensiv über zentrale Entwicklungen und Herausforderungen auf kommunaler Ebene aus. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand der offene Dialog über Fragestellungen, die die tägliche Arbeit in den Gemeinden zunehmend prägen. „Dass die Aufgaben und Anforderungen an die Gemeinden in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen sind, ist kein Geheimnis. Gleichzeitig sehen sich viele Kommunen mit komplexer werdenden Rahmenbedingungen konfrontiert, die oftmals über ihren unmittelbaren Einflussbereich hinausgeht.“ erklärt Kögler die Ausgangssituation der Gesprächsreihe. Das Arbeitsgespräch bot Raum für einen breiten Erfahrungsaustausch sowie für die Diskussion unterschiedlicher Zugänge und Lösungsansätze. „Gemeinden haben eine zentrale Rolle für das Funktionieren des öffentlichen Lebens und tragen maßgeblich zur Lebensqualität vor Ort bei. Um dieser Verantwortung auch künftig gerecht werden zu können, braucht es entsprechende finanzielle Ausstattung sowie verlässliche und nachvollziehbare Rahmenbedingungen.“ ergänzt Präsident Kollross. Die Veranstaltung ist Teil einer fortlaufenden Reihe von Arbeitstreffen des sozialdemokratischen Gemeindevertreterverbandes des Bezirkes Neunkirchen. Bereits im November wurde ein erstes Treffen mit dem Schwerpunkt „Kooperationen über Gemeindegrenzen hinweg“ abgehalten. Das aktuelle Arbeitsgespräch knüpft an diesen Austausch an und setzt die damals angekündigte Vertiefung des Dialogs konsequent fort. „Der direkte Austausch ist entscheidend, um Herausforderungen frühzeitig zu erkennen und gemeinsam Lösungen zu entwickeln. Die sozialdemokratischen Gemeindevertreter*innen im Bezirk reden nicht nur darüber, sondern arbeiten aktiv an Zukunftslösungen – mit dem klaren Ziel, die kommunale Handlungskraft zu stärken. “, betonte GVV-Bezirksvorsitzende Bgm.in Mag.a Sylvia Kögler.